Amtliche Bekanntmachungen

Ab dem 01.03.2018 werden Bekanntmachungen der Stadt Biberach, die im amtlichen Mitteilungsblatt "Biberach Kommunal" veröffentlicht wurden, zusätzlich im Internet in elektronischer Form zugänglich gemacht.  Rechtswirksame Bekanntmachungen erfolgen weiterhin in der gedruckten Version von "Biberach Kommunal".

Die elektronische Fassung der Bekanntmachungen des Baudezernats sind in der Rubrik Planen, Bauen, Wohnen|Bekanntmachungen zu finden.


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Öffentliche Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis für die Wahl zum Europäischen Parlament - Europawahl - und für die Wahl des Gemeinderats, des Ortschaftsrats und des Kreistags sowie die Erteilung von Wahlscheinen für diese W [PDF: 97 kB]

Haushaltssatzung der Stadt Biberach an der Riß für das Haushaltsjahr 2019 [PDF: 71 kB]

Schützenfest 2019 - Bewerbung auf einen Standplatz im Bereich der Consulentengasse Antrag auf Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis während des Schützenfestes [PDF: 101 kB]

Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an Parteien, Wählergruppen unter anderem bei Wahlen und Abstimmungen [PDF: 53 kB]

Widerspruch gegen die Verwendung von Daten zur Zusendung von Informationen der Parteien, Wählergruppen und anderen Träger von Wahlvorschlägen bei Wahlen und Abstimmungen [PDF: 53 kB]

Umgang mit Wasserpfeifen (Shishas) in Betriebsräumen von bestehenden Gaststätten im Zuständigkeitsbereich der Großen Kreisstadt Biberach an der Riß als untere Gaststättenbehörde [PDF: 117 kB]

Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit vom 16.12.2013 [PDF: 62 kB]

Satzung über die Gewährung eines Zuschusses zu den Beiträgen an eine Krankheitskostenversicherung für die Beamtinnen und Beam-ten des Einsatzdienstes der Feuerwehr [PDF: 116 kB]

Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer (Hundesteuersatzung) vom 26. September 1996 [PDF: 102 kB]

Anmeldeschluss für die Kindergartenaufnahme [PDF: 51 kB]

Anmeldeschluss für die Hortaufnahme an der Gaisental-, Braith- und Birkendorf-Grundschule [PDF: 50 kB]

Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr [PDF: 53 kB]

Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an eine öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft [PDF: 53 kB]

Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten aus Anlass von Alters- oder Ehejubiläen an Mandatsträger, Presse oder Rundfunk und gegen die Datenübermittlung an das Staatsministerium [PDF: 54 kB]

Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an Adressbuchverlage [PDF: 51 kB]

Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an Parteien, Wählergruppen u. a. bei Wahlen und Abstimmungen [PDF: 52 kB]

Raumordnungsverfahren für die B 312 Biberach-Ringschnait bis Edenbachen [PDF: 46 kB]

Wasserrechtliche Erlaubnis nach WHG und WG [PDF: 137 kB]

Öffentliche Bekanntmachung des Ergebnisses des Bürgerentscheids [PDF: 55 kB]

Öffentliche Bekanntmachung zur Durchführung des Bürgerentscheids am 24. Juni 2018 über die Frage: »Sind Sie dafür, dass das Pestalozzihaus in der Wielandstraße 27 mit Saal in Biberach erhal-ten bleibt und saniert wird?« [PDF: 65 kB]

Öffentliche Bekanntmachung der beim Bürgerentscheid am 24. Juni 2018 zur Abstimmung stehenden Frage [PDF: 48 kB]

Bekanntmachung über die öffentliche Auflegung der Vorschlagsliste [PDF: 52 kB]

Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für das Parken in Bereichen mit Parkscheinautomaten auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen (Parkgebührensatzung) vom 4. April 2013 [PDF: 106 kB]

Amtliche Bekanntmachung Bürgerentscheid [PDF: 64 kB]

Öffentliche Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für den Bür-gerentscheid am 24. Juni 2018 zu der Frage »Sind Sie dafür, dass das Pestalozzihaus in der Wielandstraße 27 mit Saal in Biberach [PDF: 72 kB]

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