Amtliche Bekanntmachungen

Ab dem 01.03.2018 werden Bekanntmachungen der Stadt Biberach, die im amtlichen Mitteilungsblatt "Biberach Kommunal" veröffentlicht wurden, zusätzlich im Internet in elektronischer Form zugänglich gemacht.  Rechtswirksame Bekanntmachungen erfolgen weiterhin in der gedruckten Version von "Biberach Kommunal".

Die elektronische Fassung der Bekanntmachungen des Baudezernats sind in der Rubrik Planen, Bauen, Wohnen|Bekanntmachungen zu finden.


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Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasser-beseitigung (Abwassersatzung - AbwS) [PDF: 137 kB]

1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Biberach (FwES) (Feuerwehr-Entschädigungssatzung) vom 1. Juli 2015 [PDF: 71 kB]

1. Satzung zur Änderung der Archivordnung vom 5. September 1997 [PDF: 105 kB]

Bekanntmachung Gebührensatzung für die Städtischen Archive [PDF: 180 kB]

1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 29.06.16 [PDF: 55 kB]

5. Satzung zur Änderung der Satzung der Stiftung »Der Hospital zum Heiligen Geist in Biberach« vom 31.07.79, zuletzt geändert am 23.07.14 [PDF: 62 kB]

11. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der städtischen Kindertageseinrichtungen vom 09.12.2002 [PDF: 208 kB]

Öffentliche Auslegung der Jahresrechnung 2017 und des Beteiligungsberichtes 2017 [PDF: 177 kB]

Bekanntmachung Satzung über die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen (Verwaltungsgebührensatzung) [PDF: 375 kB]

2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Biberach an der Riß über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung) vom 20. Februar 2006 [PDF: 131 kB]

Öffentliche Bekanntmachung zur Durchführung der Wahl zum Eu-ropäischen Parlament - Europawahl - und der Wahl des Gemeinde-rats, der Ortschaftsräte und der Wahl des Kreistags am 26. Mai 2019 [PDF: 130 kB]

Öffentliche Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis für die Wahl zum Europäischen Parlament - Europawahl - und für die Wahl des Gemeinderats, des Ortschaftsrats und des Kreistags sowie die Erteilung von Wahlscheinen für diese W [PDF: 97 kB]

Haushaltssatzung der Stadt Biberach an der Riß für das Haushaltsjahr 2019 [PDF: 71 kB]

Schützenfest 2019 - Bewerbung auf einen Standplatz im Bereich der Consulentengasse Antrag auf Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis während des Schützenfestes [PDF: 101 kB]

Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an Parteien, Wählergruppen unter anderem bei Wahlen und Abstimmungen [PDF: 53 kB]

Widerspruch gegen die Verwendung von Daten zur Zusendung von Informationen der Parteien, Wählergruppen und anderen Träger von Wahlvorschlägen bei Wahlen und Abstimmungen [PDF: 53 kB]

Umgang mit Wasserpfeifen (Shishas) in Betriebsräumen von bestehenden Gaststätten im Zuständigkeitsbereich der Großen Kreisstadt Biberach an der Riß als untere Gaststättenbehörde [PDF: 117 kB]

Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit vom 16.12.2013 [PDF: 62 kB]

Satzung über die Gewährung eines Zuschusses zu den Beiträgen an eine Krankheitskostenversicherung für die Beamtinnen und Beam-ten des Einsatzdienstes der Feuerwehr [PDF: 116 kB]

Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer (Hundesteuersatzung) vom 26. September 1996 [PDF: 102 kB]

Anmeldeschluss für die Kindergartenaufnahme [PDF: 51 kB]

Anmeldeschluss für die Hortaufnahme an der Gaisental-, Braith- und Birkendorf-Grundschule [PDF: 50 kB]

Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr [PDF: 53 kB]

Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an eine öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft [PDF: 53 kB]

Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten aus Anlass von Alters- oder Ehejubiläen an Mandatsträger, Presse oder Rundfunk und gegen die Datenübermittlung an das Staatsministerium [PDF: 54 kB]

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