Twitter ist eine Online-Plattform auf der wir ein entsprechendes Profil betreiben und verwalten. Anbieter ist die Twitter International Company, One Cumberland Place, Fenian Street, Dublin 2, D02 AX07, Irland. (im Folgenden "der Anbieter" oder „Twitter“).

Wir, die Stadt Biberach, haben nachfolgende Präsenzen auf der Online-Plattform von Twitter eingerichtet. Diese Datenschutzerklärung informiert Sie darüber, weshalb und inwiefern personenbezogene Daten verarbeitet werden, wenn Sie unsere Twitter-Accounts besuchen und nutzen.

» https://twitter.com/jupabc

» https://twitter.com/stadtbiberach

» https://twitter.com/TourismusBC

Der Betrieb der Twitter-Präsenz durch uns erfolgt auf Grundlage einer Abwägung der durch die Nutzung entstehenden Vorteile mit ggf. entstehenden Nachteile im Falle eines Verzichts. Hierbei wurde ein hohes Bedürfnis der BürgerInnen an der Nutzung von Twitter festgestellt. Darüber hinaus erfolgte eine rechtliche Prüfung der konkreten Verwendung von Twitter, wobei insbesondere der Schutzbedarf der Betroffenen durch die Nutzung von Twitter mit dem Bedarf an Informationen und der Kommunikation abgewogen wurden, die über diesen Dienst ermöglicht werden.

Die Twitter -Seite wird durch uns betreut und regelmäßig evaluiert. Dabei wird überprüft, ob der Bedarf an einer weiteren Nutzung besteht und die rechtlichen Vorgaben gewahrt werden. Hierbei werden Erforderlichkeit und Umfang der Nutzung von Twitter überprüft und im Falle veränderter Einschätzung zum Schutz der Betroffenen ggf. angepasst.

Bitte beachten Sie, dass Sie die Dienste von Twitter und ihre Funktionalitäten in eigener Verantwortung nutzen. Wenn Sie interaktive Funktionen nutzen, wie beispielsweise das Teilen oder Kommentieren, verarbeitet die Plattform personenbezogene Daten, ohne dass wir hierauf Einfluss haben (siehe unten unter „Welche Daten verarbeitet Twitter?“).

Wenn Sie die mit uns in Kontakt treten oder Informationen erhalten wollen, die in unseren Social Media-Präsenzen verfügbar sind, müssen Sie unsere Social Media-Präsenzen wie zum Beispiel auf Facebook, Instagram, YouTube, Twitter nicht nutzen. Alternativ können Sie

• unseren Internet-Auftritt besuchen ( https://biberach-riss.de ),
• unser amtliches Mitteilungsblatt lesen („Biberach Kommunal“),
• uns per E-Mail, telefonisch, persönlich oder per Post kontaktieren durch unsere zentrale Ansprechstelle: Große Kreisstadt Biberach an der Riß, Bürgermeisteramt (Rathaus), Marktplatz 7/1, 88400 Biberach an der Riß, Postanschrift Postfach 1757, 88396 Biberach an der Riß, Telefon: +49 (0)7351 51-0, Fax: +49 (0)7351 51492, E-Mail: info@biberach-riss.de.

 Wir weisen darauf hin, dass die Twitter-Seite zu Zwecken der Öffentlichkeitsarbeit, der Bereitstellung allgemeiner Informationen und Kommunikation dient, über sie jedoch keine konkreten Verwaltungsleistungen zur Verfügung gestellt werden.

Wenn Sie unsere Präsenzen und Dienste auf der Plattform Twitter nutzen, verarbeitet Twitter personenbezogene Daten von Ihnen, die bei der Nutzung des Dienstes durch Sie entstehen, insbesondere bei interaktiven Funktionen wie zum Beispiel Teilen oder Kommentieren. Solche Daten übermittelt Twitter gegebenenfalls auch in Länder außerhalb der Europäischen Union.

Wir, die Stadt Biberach, haben keinen Einfluss auf die Art und den Umfang der durch diesen Anbieter verarbeiteten Daten, die Art der Verarbeitung und Nutzung oder die Weitergabe dieser Daten an Dritte, insbesondere in Länder außerhalb der Europäischen Union.

Dadurch, dass es sich bei der Twitter Inc. um einen außereuropäischen Anbieter handelt, der eine europäische Niederlassung nur in Irland hat, ist dieser nach eigener Lesart nicht an deutsche Datenschutzvorschriften gebunden. Dies betrifft z.B. Ihre Rechte auf Auskunft, Sperrung oder Löschung von Daten oder die Möglichkeit einer Verwendung von Nutzungsdaten für Werbezwecke zu widersprechen.

Dazu, welche Daten durch den Anbieter verarbeitet und zu welchen Zwecken genutzt werden, hat der Anbieter Twitter eine Datenschutzerklärung erstellt.

Im Wesentlichen verarbeitet der Anbieter folgenden Daten:

• alle Informationen, die die Nutzer der Plattformen darin preisgeben, zum Beispiel
  - Name und sonstige Kontaktdaten,
  - alle hochgeladenen Inhalte,
  - Feststellung, welche Inhalte der Nutzer aufgerufen hat (YouTube-Seiten anderer, Videos usw.),
  - Netzwerke und Verbindungen der Nutzer untereinander innerhalb der Plattform.
  - Auch die Kommunikation von zwei oder mehreren Nutzern über einen betroffenen Nutzer, der an der Kommunikation nicht teilnimmt, fasst der Anbieter in diese Datenkategorie.
• Geräteinformationen (auch bei nicht registrierten Nutzern), zum Beispiel:
  - Computer, Betriebssystem,
  - Geräte-ID,
  - Vorgänge auf dem Gerät,
  - IP-Adresse,
  - Cookies.

Mit der Verwendung von Twitter werden Ihre personenbezogenen Daten von der Twitter Inc. erfasst, übertragen, gespeichert, offengelegt und verwendet und dabei unabhängig von Ihrem Wohnsitz in die Vereinigten Staaten, Irland und jedes andere Land, in dem die Twitter Inc. geschäftlich tätig wird, übertragen und dort gespeichert und genutzt.

Twitter verarbeitet dabei zum einen Ihre freiwillig eingegebenen Daten wie Name und Nutzername, E-Mail-Adresse, Telefonnummer oder die Kontakte Ihres Adressbuches, wenn Sie dieses hochladen oder synchronisieren. Zum anderen wertet Twitter aber auch die von Ihnen geteilten Inhalte daraufhin aus, an welchen Themen Sie interessiert sind, speichert und verarbeitet vertrauliche Nachrichten, die Sie direkt an andere Nutzer schicken und kann Ihren Standort anhand von GPS-Daten, Informationen zu Drahtlosnetzwerken oder über Ihre IP-Adresse bestimmen, um Ihnen Werbung oder andere Inhalte zukommen zu lassen.

Zur Auswertung benutzt die Twitter Inc. unter Umständen Analyse-Tools wie Twitter- oder Google-Analytics. Wir haben keinen Einfluss auf eine Nutzung solcher Tools durch die Twitter Inc. und wurden über einen solchen potentiellen Einsatz auch nicht informiert. Sollten Tools dieser Art von der Twitter Inc. für die Accounts der Stadt Biberach eingesetzt werden, hat die Stadt Biberach dies weder in Auftrag gegeben noch abgesegnet oder sonst in irgendeiner Art unterstützt. Auch werden die ihm bei der Analyse gewonnenen Daten nicht zur Verfügung gestellt. Lediglich bestimmte, nicht-personenbezogene Informationen über die Tweet-Aktivität, also etwa die Anzahl der Profil- oder Link-Klicks durch einen bestimmten Tweet, sind für die Stadt Biberach über seinen Account einsehbar. Überdies hat die Stadt Biberach keine Möglichkeit, den Einsatz solcher Tools auf seinem Twitter-Account zu verhindern oder abzustellen.

Schließlich erhält Twitter auch Informationen, wenn Sie z.B. Inhalte ansehen, auch wenn Sie keinen Account erstellt haben. Bei diesen sog. „Log-Daten” kann es sich um die IP-Adresse, den Browsertyp, das Betriebssystem, Informationen zu der zuvor aufgerufenen Website und den von Ihnen aufgerufenen Seiten, Ihrem Standort, Ihrem Mobilfunkanbieter, dem von Ihnen genutzten Endgerät (einschließlich Geräte-ID und Anwendungs-ID), die von Ihnen verwendeten Suchbegriffe und Cookie-Informationen handeln.

Über in Webseiten eingebundene Twitter-Buttons oder -Widgets und die Verwendung von Cookies ist es Twitter möglich, Ihre Besuche auf diesen Webseiten zu erfassen und Ihrem Twitter-Profil zuzuordnen. Anhand dieser Daten können Inhalte oder Werbung auf Sie zugeschnitten angeboten werden.

In welcher Weise der Anbieter die Daten aus Ihrem Besuch des Dienstes für eigene Zwecke verwendet, in welchem Umfang Ihre Interaktionen mit dem Dienst einzelnen Nutzerprofilen zugeordnet werden, wie lange der Anbieter diese Daten speichert und ob Daten an Dritte weitergegeben werden, wird vom Anbieter nicht abschließend und klar beantwortet und ist uns nicht bekannt.

Möglichkeiten, die Verarbeitung Ihrer Daten zu beschränken, haben Sie bei den allgemeinen Einstellungen Ihres Twitter-Kontos sowie unter dem Punkt „Datenschutz und Sicherheit“. Darüber hinaus können Sie bei Mobilgeräten (Smartphones, Tablet-Computer) in den dortigen Einstellmöglichkeiten den Zugriff von Twitter auf Kontakt- und Kalenderdaten, Fotos, Standortdaten etc. beschränken. Dies ist jedoch abhängig vom genutzten Betriebssystem.

Die Datenübertragung in die USA wird auf die Standardvertragsklauseln der EU-Kommission gestützt. Details finden Sie unter https://gdpr.twitter.com/en/faq.html

Im Fall von Auskunftsanfragen und der Geltendmachung von Nutzerrechten besteht die Möglichkeit, sich direkt an Twitter zu wenden. Twitter hat Zugriff auf die Daten der Nutzer und kann entsprechende Maßnahmen ergreifen und Auskünfte geben. Anfragen können natürlich auch an uns gerichtet werden. Diese werden im Anschluss ggf. an Twitter weitergeleitet, sofern wir selbst keinen Zugriff auf die Daten Betroffener haben.

Sie können Twitter wie folgt kontaktieren:
Entweder online oder per Post an:

Twitter International Unlimited Company
z.H.: Datenschutzbeauftragter
One Cumberland Place, Fenian Street
Dublin 2, D02 AX07 IRLAND

Natürlich können Sie auch mit dem Datenschutzbeauftragten von Twitter in Kontakt treten.

Zudem haben Sie das Recht, eine Beschwerde bei der für Twitter zuständigen Aufsichtsbehörde, der irischen Datenschutzkommission, oder bei einer lokalen Aufsichtsbehörde einzureichen.

Weitere Informationen zu diesen Punkten sind auf den folgenden Twitter-Supportseiten vorhanden:

https://support.Twitter.com/articles/105576# 
https://help.Twitter.com/de/search?q=datenschutz

Über die Möglichkeit, eigene Daten bei Twitter einsehen zu können, können Sie sich hier informieren: https://support.Twitter.com/articles/20172711#

Informationen über die von Twitter zu Ihnen gezogenen Rückschlüsse finden Sie hier:
https://Twitter.com/your_Twitter_data

Informationen zu den vorhandenen Personalisierungs- und Datenschutzeinstellmöglichkeiten finden Sie hier (mit weiteren Verweisen):
https://Twitter.com/personalization

Weiterhin haben Sie die Möglichkeit, über das Twitter-Datenschutzformular oder die Archivanforderungen Informationen anzufordern:

https://support.Twitter.com/forms/privacy
https://support.Twitter.com/articles/20170320#

Wir selbst verarbeiten Ihre Daten, wenn Sie Inhalte in unseren Social Media-Präsenzen einstellen, zum Beispiel Kommentare, Videos oder Kurznachrichten. Diese Inhalte können wir teilen, auf diese antworten oder wir können Posts mit einem Verweis auf Ihr Profil erstellen.

Insofern werden auch von uns die Daten verarbeitet, die Sie bei der Nutzung unserer jeweiligen Social Media-Präsenz dort eingeben, insbesondere Ihr (Nutzer-) Name und die unter Ihrem Account veröffentlichten Inhalte.

Im Übrigen werden Daten nur insofern verarbeitet, als sie zur Beantwortung einer Anfrage des Betroffenen dienen.

Wir verarbeiten personenbezogene Daten der Nutzer unserer Instagram-Seite zu Zwecken der Öffentlichkeitsarbeit, also in Erfüllung einer öffentlichen Aufgabe. Rechtsgrundlage dieser Verarbeitung ist Artikel 6 Absatz 1 Satz 1 Buchstabe e), Absatz 2 und 3 DS-GVO in Verbindung mit § 4 Landesdatenschutzgesetz Baden-Württemberg (LDSG BW).

Wenn Sie Fragen haben zur Verarbeitung von Daten, für die wir verantwortlich sind oder dazu Ihre Betroffenenrechte gemäß Art. 15 ff. DS-GVO ausüben möchten (Auskunftsrecht, Recht auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung, Recht auf Datenübertragbarkeit, Widerspruchsrecht), können Sie wie folgt mit uns in Kontakt treten:

E-Mail: datenschutz@biberach-riss.de
Telefon:07351 51-9191

Stand: Januar 2023