Datenschutzerklärung für die Facebook-Seiten der Stadt Biberach

Wir, die Große Kreisstadt Biberach an der Riß, Marktplatz 7/1, 88400 Biberach, wollen unsere Einwohnerinnen und Einwohner, Gäste sowie alle Interessierten schnell, klar und einfach informieren und mit ihnen kommunizieren. Dazu sind wir in verschiedenen Social-Media-Plattformen, so auch auf der Plattform Facebook präsent.

Der Einsatz unserer Social Media-Präsenzen ist definiert in unserem Social Media-Nutzungskonzept. Zudem erfolgt eine Bewertung der Konsequenzen der vorgesehenen Verarbeitungsvorgänge für den Schutz personenbezogener Daten in unserer gesondert erstellten Datenschutz-Folgenabschätzung.

Was ist Facebook?

Facebook ist eine Social-Media-Plattform auf der wir ein entsprechendes Profil betreiben und verwalten. Anbieter dieses Dienstes ist die Meta Platforms Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland (im Folgenden "der Anbieter" oder „Facebook“).

Was hat die Stadt Biberach mit Facebook zu tun?

Wir, die Stadt Biberach, haben verschiedene Seiten und Präsenzen auf der Online-Plattform von Facebook eingerichtet. Diese Datenschutzerklärung informiert Sie darüber, weshalb und inwiefern personenbezogene Daten verarbeitet werden, wenn Sie unsere Präsenzen auf Facebook besuchen und nutzen. Sie gilt für alle unsere Facebook-Präsenzen:

» https://www.facebook.com/bfmbc

» https://www.facebook.com/biberach

» https://www.facebook.com/Biberacher-Jazzpreis-124599600984906

» https://www.facebook.com/jupa.biberach

» https://www.facebook.com/Kabarettherbst-Biberach-175385525837529

» https://www.facebook.com/kulturamt.biberach

» https://www.facebook.com/Stadthalle-Biberach-174983859213892

» https://www.facebook.com/urbandanceprix/

» https://www.facebook.com/vhsbiberach

» https://www.facebook.com/VolXmusikGrandprix

Der Betrieb der Facebook-Seite durch uns erfolgt auf Grundlage einer Abwägung der durch die Nutzung entstehenden Vorteile mit ggf. entstehenden Nachteile im Falle eines Verzichts. Hierbei wurde ein hohes Bedürfnis der BürgerInnen an der Nutzung von Facebook festgestellt. Darüber hinaus erfolgte eine rechtliche Prüfung der konkreten Verwendung von Facebook, wobei insbesondere der Schutzbedarf der Betroffenen durch die Nutzung von Facebook mit dem Bedarf an Informationen und der Kommunikation abgewogen wurden, die über diesen Dienst ermöglicht werden.

Die Facebook-Seite wird durch uns betreut und regelmäßig evaluiert. Dabei wird überprüft, ob der Bedarf an einer weiteren Nutzung besteht und die rechtlichen Vorgaben gewahrt werden. Hierbei werden Erforderlichkeit und Umfang der Nutzung von Facebook überprüft und im Falle veränderter Einschätzung zum Schutz der Betroffenen ggf. angepasst.

Ihre Eigenverantwortung als Nutzer und Alternativen

Bitte beachten Sie, dass Sie die Dienste von Facebook und ihre Funktionalitäten in eigener Verantwortung nutzen. Wenn Sie interaktive Facebook-Funktionen nutzen, wie beispielsweise das Teilen oder Kommentieren, verarbeitet die Plattform Facebook personenbezogene Daten, ohne dass wir hierauf Einfluss haben (siehe unten unter „Welche Daten verarbeitet Facebook?“).

Wenn Sie die mit uns in Kontakt treten oder Informationen erhalten wollen, die in unseren Social Media-Präsenzen verfügbar sind, müssen Sie unsere Social Media-Präsenzen wie zum Beispiel auf Facebook, Instagram, YouTube, Twitter nicht nutzen. Alternativ können Sie

  • unseren Internet-Auftritt besuchen (https://biberach-riss.de),
  • unser amtliches Mitteilungsblatt lesen („Biberach Kommunal“),
  • uns per E-Mail, telefonisch, persönlich oder per Post kontaktieren durch unsere zentrale Ansprechstelle: Große Kreisstadt Biberach an der Riß, Bürgermeisteramt (Rathaus), Marktplatz 7/1, 88400 Biberach an der Riß, Postanschrift Postfach 1757, 88396 Biberach an der Riß, Telefon: +49 (0)7351 51-0, Fax: +49 (0)7351 51492, E-Mail: info@biberach-riss.de.

Wir weisen darauf hin, dass die Facebook-Seite zu Zwecken der Öffentlichkeitsarbeit, der Bereitstellung allgemeiner Informationen und Kommunikation dient, über sie jedoch keine konkreten Verwaltungsleistungen zur Verfügung gestellt werden.

Welche Daten verarbeitet Facebook?

Wenn Sie unsere Präsenzen und Dienste auf der Plattform Facebook nutzen, verarbeitet Facebook personenbezogene Daten von Ihnen, die bei der Nutzung des Dienstes durch Sie entstehen, insbesondere bei interaktiven Funktionen wie zum Beispiel Teilen, Liken oder Kommentieren. Solche Daten übermittelt Facebook gegebenenfalls auch in Länder außerhalb der Europäischen Union. Wir, die Stadt Biberach, haben keinen Einfluss auf die Art und den Umfang der durch diesen Anbieter verarbeiteten Daten, die Art der Verarbeitung und Nutzung oder die Weitergabe dieser Daten an Dritte, insbesondere in Länder außerhalb der Europäischen Union.

Dazu, welche Daten durch den Anbieter verarbeitet und zu welchen Zwecken genutzt werden, hat der Anbieter Facebook eine Datenrichtlinie erstellt. Weitere Informationen zur Verarbeitung von Daten der Besucher können den Informationen zu Seiten-Insights-Daten von Facebook entnommen werden.

Im Wesentlichen verarbeitet der Anbieter Facebook folgenden Daten:

  • alle Informationen, die die Nutzer der Plattformen darin preisgeben, zum Beispiel
    - Name und sonstige Kontaktdaten,
    - alle hochgeladenen Inhalte,
    - Feststellung, welche Inhalte der Nutzer aufgerufen hat (Facebook-Seiten anderer, Videos usw.),
    - Netzwerke und Verbindungen der Nutzer untereinander innerhalb der Plattform.
    - Auch die Kommunikation von zwei oder mehreren Nutzern über einen betroffenen Nutzer, der an der Kommunikation nicht teilnimmt, fasst die Facebook Inc. in diese Datenkategorie.
  • Geräteinformationen (auch bei nicht registrierten Nutzern), zum Beispiel:
    - Computer, Betriebssystem,
    - Geräte-ID,
    - Vorgänge auf dem Gerät,
    - IP-Adresse,
    - Cookies.
  • Informationen von Partnern

Die Plattformbetreiber speichern erhaltene Informationen von sogenannten Partnern über das Verhalten ihrer Nutzer außerhalb der Plattform. Bitte beachten Sie dabei, dass der Anbieter auch Daten von Ihnen erhält, wenn Sie bei dem Dienst selbst kein Profil erstellt haben, aber Webseiten und Apps Dritter besuchen, die Dienste des Anbieters nutzen, oder mit denen der Anbieter zusammen Dienste anbietet. Dazu zählen beispielsweise Informationen über die von Ihnen besuchten Webseiten und Apps, oder Interaktionen mit Werbetreibenden.

Darüber hinaus verwendet die Plattform Facebook Cookies, kleine Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden, wenn Sie eine Facebook-Seite besuchen oder einen Facebook-Button betätigen, der auf einer Webseite eingebunden ist (auch außerhalb der Facebook-Plattform). Durch Cookies ist möglich, Ihre Besuche auf diesen Webseiten zu erfassen und Ihrem Profil zuzuordnen.

So kann zum Beispiel aus dem Nutzungsverhalten auf die Interessen des Nutzers geschlossen werden. Hieraus können Nutzungsprofile erstellt werden. Diese Nutzungsprofile werden oftmals zu verschiedensten Zwecken eingesetzt, zum Beispiel für Werbeanzeigen innerhalb und außerhalb von Facebook, die auf die vermeintlichen Interessen des jeweiligen Nutzers gezielt abgestimmt sind.

Dazu werden meist Cookies auf den Rechnern der Nutzer gespeichert, die Informationen über das Nutzungsverhalten und die Interessen der Nutzer erheben und speichern. Sie werden von Facebook ausgelesen und gegebenenfalls in Verbindung mit dem Nutzungsprofil verwendet, wenn der jeweilige Nutzer Dienste des Anbieters Facebook nutzt.

Nutzungsprofile können aber auch unabhängig von den Geräten der Nutzer gespeichert werden. Dies gilt vor allem für Nutzer, die auf der Plattform von Facebook registriert sind oder auf der Plattform eines Unternehmens, das mit Facebook verbunden ist, zum Beispiel Instagram.

Daten werden insbesondere erhoben von Nutzern, während sie auf den Online-Plattformen eingeloggt sind. Nähere Informationen über die jeweiligen Verarbeitungen und Widerspruchsmöglichkeiten (Opt-Out) ergeben sich aus der Datenrichtlinie von Facebook und den Möglichkeiten zur Einstellung für Werbeanzeigen (Opt-Out).

In welcher Weise der Anbieter die Daten aus Ihrem Besuch des Dienstes für eigene Zwecke verwendet, in welchem Umfang Ihre Interaktionen mit dem Dienst einzelnen Nutzerprofilen zugeordnet werden, wie lange der Anbieter diese Daten speichert und ob Daten an Dritte weitergegeben werden, wird vom Anbieter nicht abschließend und klar beantwortet und ist uns nicht bekannt.

Als registrierter Facebook-Nutzer können Sie die Verarbeitungen Ihrer personenbezogenen Daten beschränken, und zwar durch die Privatsphäre-Einstellungen Ihres Profils.

Außerdem können Sie bei mobilen Endgeräten (z. B. Smartphones) in den Einstellmöglichkeiten den Zugriff des Dienstes auf Kontakt- und Kalenderdaten, Fotos, Standortdaten etc. beschränken. Dies ist jedoch abhängig vom Betriebssystem, das auf dem Endgerät eingesetzt wird.

Darüber, wie Sie Informationen über sich selbst verwalten oder löschen können, erhalten Sie weiteren Angaben von Facebook selbst in der Datenrichtlinie.

Die Datenübertragung in die USA wird auf die Standardvertragsklauseln der EU-Kommission gestützt. Weitere Details finden Sie unter https://www.facebook.com/legal/EU_data_transfer_addendum.

Welche Daten verarbeitet die Stadt Biberach von Ihrer Facebook-Nutzung?

Wir selbst verarbeiten Daten, wenn Sie Inhalte in unseren Social Media-Präsenzen einstellen, zum Beispiel Kommentare. Diese können wir teilen, auf sie antworten oder wir können Posts mit einem Verweis auf Ihr Profil erstellen. Insofern werden auch von uns die Daten verarbeitet, die Sie bei der Nutzung unserer jeweiligen Social Media-Präsenz dort eingeben, insbesondere Ihr (Nutzer-) Name und die unter Ihrem Account veröffentlichten Inhalte. Im Übrigen werden Daten nur insofern verarbeitet, als sie zur Beantwortung einer Anfrage des Betroffenen dienen.

Wir verarbeiten personenbezogene Daten der Nutzer unserer Facebook-Seite zu Zwecken der Öffentlichkeitsarbeit, also in Erfüllung einer öffentlichen Aufgabe. Rechtsgrundlage dieser Verarbeitung ist Artikel 6 Absatz 1 Satz 1 Buchstabe e), Absatz 2 und 3 DS-GVO in Verbindung mit § 4 Landesdatenschutzgesetz Baden-Württemberg (LDSG BW).

Gewinnspiele auf unseren Facebook-Seiten

Auf unseren Facebook-Seiten führen wir Gewinnspiele durch. Um an dem Gewinnspiel teilzunehmen, bitten wir Teilnehmende, einen Kommentar unter einem entsprechenden Post auf unserer Seite zu hinterlassen. Wir wählen unter den Teilnehmenden eine Gewinnerin oder einen Gewinner aus und erfragen für die Zusendung des Gewinns den vollständigen Namen und eine Postanschrift. Diese Daten dürfen uns natürlich auch auf anderem Wege mitgeteilt werden.

Falls uns die erfragten Daten über den Facebook-Messenger mitgeteilt werden, ist Facebook Ireland Ltd. Empfängerin dieser Daten. Die Rechtsgrundlage für unsere Verarbeitung Ihrer Daten bei Ihrer Teilnahme an unseren Gewinnspielen ist unser berechtigtes Interesse daran, durch Gewinnspielaktionen auf unser Stadtangebot aufmerksam zu machen gem. Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. f) DS-GVO.

Nachdem wir der Gewinnerin oder dem Gewinner den Gewinn zugesendet haben, löschen wir die Nachricht, die Namen und Adresse beinhaltet, binnen 6 Wochen. Sie können unserer Verarbeitung Ihrer Daten im Rahmen von Gewinnspielen jederzeit widersprechen. Wir löschen dann, sofern vorhanden, Ihre Kommentare und Messenger-Nachrichten an uns.

Gemeinsame Verantwortlichkeit zwischen Facebook und uns

Soweit wir unsere Social Media-Präsenzen auf der Plattform Facebook betreiben, besteht in folgendem Umfang eine gemeinsame Verantwortlichkeit zwischen Facebook und der Stadt Biberach gemäß Art. 26 Absatz (1) DS-GVO:

Die Meta Platforms Ireland Limited betreibt die Online-Plattform mit der gesamten Infrastruktur gemäß seinen eigenen Datenschutzbestimmungen (siehe oben unter „Welche Daten verarbeitet Facebook?“). Soweit auf unserer Präsenz Daten erfasst und an Facebook bzw. Instagram weitergeleitet werden, sind wir und die Meta Platforms Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland gemeinsam für diese Datenverarbeitung verantwortlich (Art. 26 DSGVO).

Wir haben mit Meta eine Vereinbarung zur gemeinsamen Verantwortlichkeit abgeschlossen, wonach primär Meta für die Datenverarbeitung verantwortlich ist. Die gemeinsame Verantwortlichkeit beschränkt sich dabei ausschließlich auf die Erfassung der Daten und deren Weitergabe an Facebook bzw. Instagram. Die nach der Weiterleitung erfolgende Verarbeitung durch Facebook bzw. Instagram ist nicht Teil der gemeinsamen Verantwortung.

Laut der Vereinbarung sind wir für die Erteilung der Datenschutzinformationen beim Nutzung der Instagram-Dienste verantwortlich. Für die Datensicherheit der Facebook bzw. Instagram-Produkte ist Meta verantwortlich.

Wenn Sie bereits als Nutzer registriert sind, unterhält Meta einen Nutzungsvertrag mit Ihnen gemäß seinen Nutzungsbedingungen; für die Löschung unangemessener oder rechtswidriger Inhalte auf unseren Facebook-Präsenzen sind wir insoweit verantwortlich, als wir die Funktionalitäten der Plattform zur Löschung dieser Inhalte betätigen müssen, während Facebook die Funktionalität ausführen muss. Für alle Fragen zu den Daten Ihres Nutzerprofils ist Facebook allein verantwortlich, hierauf haben wir keinen Zugriff.

Soweit Sie als registrierter Nutzer oder als nicht registrierter Webseitenbesucher unsere Facebook-Präsenzen nutzen, erhebt Facebook von Ihnen in eigener Verantwortung Nutzerdaten (siehe oben unter „Welche Daten verarbeitet Facebook?“). Teile dieser Daten stellt Facebook uns als statistische Daten über die Nutzung unserer Facebook-Präsenzen über die Facebook-Funktion „Facebook Insights“ zur Verfügung. Aus diesen statistischen Daten ist für uns aber kein Rückschluss auf Ihre Person oder Ihre personenbezogenen Daten möglich.

Kontakt bei Fragen und Geltendmachung von Rechten bei der Verarbeitung von Nutzerdaten durch Facebook

Im Fall von Auskunftsanfragen und der Geltendmachung von Nutzerrechten ist es am effektivsten sich direkt an Facebook zu wenden. Nur Facebook hat Zugriff auf die Daten der Nutzer und kann entsprechende Maßnahmen ergreifen und Auskünfte geben. Anfragen können natürlich auch an uns gerichtet werden, müssen im Anschluss jedoch an Facebook weitergeleitet werden, da wir selbst keinen Zugriff auf die Daten Betroffener haben.

Sie können Facebook wie folgt kontaktieren:
Entweder online oder per Post an:

Meta Platforms Ireland Limited
4 Grand Canal Square
Grand Canal Harbour
Dublin 2 Ireland

Natürlich können Sie auch mit dem Datenschutzbeauftragten von Facebook in Kontakt treten.

Zudem haben Sie das Recht, eine Beschwerde bei der für Facebook zuständigen Aufsichtsbehörde, der irischen Datenschutzkommission, oder bei einer lokalen Aufsichtsbehörde einzureichen.

Kontakt bei Fragen zur Verarbeitung Ihrer Daten durch uns

Wenn Sie Fragen haben zur Verarbeitung von Daten, für die wir verantwortlich sind oder dazu Ihre Betroffenenrechte gemäß Art. 15 ff. DS-GVO ausüben möchten (Auskunftsrecht, Recht auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung, Recht auf Datenübertragbarkeit, Widerspruchsrecht), können Sie wie folgt mit uns in Kontakt treten:

Datenschutzbeauftragter

E-Mail: datenschutz@biberach-riss.de
Telefon:07351 51-9191

 

Stand: Januar 2023