17.11.2021

Rückhaltebecken Wolfental wird ab Frühjahr gebaut

„Das ist ein Joker, den wir gezogen haben“, sagte Peter Münsch, der Leiter des Tiefbauamtes, im Bauausschuss. Dass das Land eine vorzeitige Baufreigabe erteile, sei absolut unüblich. Deshalb müsse es jetzt sehr schnell gehen. Die Rede ist von hohen Zuschüssen für den Hochwasserschutz. Die Stadt wird in den Jahren 2021 bis 2026 umfassende Schutzanlagen gegen Hochwasser und Starkregen bauen. Größte Anlage ist die Hochwasserschutzanlage Wolfental.
Realisierter Hochwasserschutz:: Der Damm im Grumpen in Ringschnait

Das Regierungspräsidium Tübingen hatte die Verwaltung Anfang November darüber informiert, dass es die Baufreigabe für die Hochwasserschutzanlage Wolfental noch im November erteilen kann, sofern dafür bis spätestens Ende November ein Maßnahmenpaket im Umfang von mindestens fünf Millionen Euro vorgelegt wird. Diesem ersten Paket haben Bauausschuss und Gemeinderat einhellig zugestimmt.

Baubürgermeister Christian Kuhlmann betonte im Bauausschuss, es handle sich dabei um ein erstes Maßnahmenpaket, das wegen der zu erwartenden Zuschüsse rasch geschnürt werden musste. Im Dezember werde dem Gemeinderat ein umfassender Maßnahmenkatalog für den Hochwasserschutz vorgelegt. Derzeit sind verschiedene Schutzmaßnahmen für Hochwasser und Starkregen wasserrechtlich genehmigt oder befinden sich in Vorbereitung: Die Genehmigung des Planfeststellungsverfahrens für das Hochwasserrückhaltebecken Wolfental erfolgte im März dieses Jahres.

Das Starkregenhandlungskonzept des Teilorts Ringschnait konnte mit der Behandlung am 23. September im Bauausschuss abgeschlossen werden. Und beim Hochwasserschutz Hagenbucher Graben soll die Planfeststellung 12/2021 verabschiedet werden (Kostenschätzung 1,7 Millionen Euro).

Nach den Förderrichtlinien der Wasserwirtschaft ist die Zuschusshöhe für Hochwasser- und Starkregenschutzanlagen abhängig von der Pro-Kopf-Belastung durch die vorgesehenen Baumaßnahmen. Ab einer Pro-Kopf-Belastung von 150 Euro beträgt der Fördersatz 70 Prozent. Dies bedeutet für Biberach, dass dieses Maßnahmenprogramm förderfähige Hochwasser- und Starkregenschutzanlagen in Höhe von 5,14 Millionen Euro beinhalten sollte.

Die Hochwasserschutzanlage Wolfental verursacht Gesamtkosten in Höhe von circa 5 Millionen Euro. Hiervon sind 3,78 Millionen Euro zuschussfähig. Die Zustimmung des Gemeinderats ist Voraussetzung dafür, dass die Stadt für das Hochwasserrückhaltebecken Wolfental noch im November dieses Jahres eine vorzeitige Baufreigabe erhalten kann. Somit könnte die Ausschreibung des Vorhabens zeitnah und zuschussunschädlich erfolgen. Damit bestehen gute Chancen, wirtschaftlichere Angebote zu erhalten und der Bau der Hochwasserschutzanlage kann im Frühjahr 2022 beginnen.

Das Regierungspräsidium Tübingen geht davon aus, dass die Stadt Biberach auch noch in diesem Jahr mit nicht im vollen Umfang benötigten Mitteln anderer Kommunen den definitiven Förderbescheid erhalten kann. Alle Fraktionen begrüßten das Vorgehen. Man müsse jetzt ohne zu zögern den Antrag einreichen, sagte Lutz Keil (SPD). Auch Alfred Braig (FDP) fand die Begründung für die unvollständige Vorlage stichhaltig. Friedrich Kolesch (CDU) dankte der Verwaltung ausdrücklich für das schnelle Handeln in dieser so wichtigen Angelegenheit. Dass der präventive Hochwasserschutz in der Vorlage noch fehle, sei schade, sagte Josef Weber (Grüne), aber das könne man ja später erledigen. Auch die Freien Wähler stimmten zu, weil, so Magdalena Bopp, eine Vorlage mit allen Maßnahmen im Hochwasserschutz dem Gremium im Dezember nachgereicht werde.