05.03.2021

Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften »Taubenplätzle II«

- Inkrafttreten -


Der Gemeinderat der Stadt Biberach an der Riß hat am 01.03.2021 den Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften „Taubenplätzle II“ nach § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 74 LBO als Satzungen beschlossen.

Maßgebend ist der Plan-Nr. 943/21 vom 08.12.2020 , Index 3 im Maßstab 1: 500.

Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplanes erstreckt sich auf den im nachstehenden Lageplan des Stadtplanungsamtes vom 01.08.2019, Plan-Nr. 19-028, umrandeten Bereich. Der Bebauungsplan tritt mit dieser Bekanntmachung in Kraft (§ 10 Abs. 3 BauGB).

Jedermann kann das Planwerk einschließlich seiner Begründung beim Stadtplanungsamt, Museumstraße 2, 88400 Biberach an der Riß, während der üblichen Dienststunden einsehen und über seinen Inhalt Auskunft verlangen. Bitte beachten Sie, dass aufgrund der Vorsorge bezüglich des Corona-Virus der Besucherverkehr und die Kundenkontakte derzeit beschränkt sind und das Dienstgebäude nicht frei zugänglich ist. Zum Einlass ist eine Anmeldung über die Türsprechanlage notwendig. Bitte klingeln Sie bei „Stadtplanungsamt“. Auf die Pflicht zum Tragen von Schutzmasken in städtischen Gebäuden wird hingewiesen. Sie können zur Vermeidung von Wartezeiten bei der Einsichtnahme auch einen Termin vereinbaren (Tel. 07351/51-270 oder per Mail unter Stadtplanungsamt@biberach-riss.de).

Außerdem können die dem Bebauungsplan zu Grunde liegenden DIN-Normen und Regelwerke beim Bauverwaltungsamt, Museumstraße 2, 88400 Biberach, eingesehen werden. Auch hier gelten derzeit die Zugangsbeschränkungen. Bitte klingeln Sie bei „Bauverwaltungsamt“. (Termine unter Tel. 07351/51-220 oder per Mail unter Bauverwaltungsamt@biberach-riss.de).

Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 S. 1 und 2 BauGB über die Fälligkeit etwaiger Entschädigungsansprüche im Falle der in den §§ 39 bis 42 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile, deren Leistung schriftlich beim Entschädigungspflichtigen zu beantragen ist und des § 44 Abs. 4 BauGB über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen, wenn der Antrag nicht innerhalb von drei Jahren gestellt ist, wird hingewiesen.

Es wird darauf hingewiesen, dass eine Verletzung der in § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1-4 des BauGB der bezeichneten Verfahrens – und Formvorschriften, eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 und 2a BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans, oder aber nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtlicher Mangel des Abwägungsvorganges nur beachtlich werden, wenn sie innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Stadt Biberach geltend gemacht worden sind. Der Sachverhalt, der die Verletzung von Rechtsvorschriften oder den Mangel des Abwägungsvorganges begründen soll, ist darzulegen.

Ebenfalls ist eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung Baden-Württemberg (GemO) oder einer Vorschrift aufgrund der GemO bei der Aufstellung des Bebauungsplanes nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung gegenüber der Stadt Biberach geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist darzulegen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung oder Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind.


Biberach an der Riß, 03.03.2021


C. Kuhlmann
Bürgermeister

Bebauungsplan "Taubenplätzle II" [PDF: 2,8 MB]

Begründung "Taubenplätzle II" [PDF: 78 kB]

Abwägungstabelle "Taubenplätzle II" [PDF: 127 kB]

Artenschutzrechtliche Einschätzung "Taubenplätzle II" [PDF: 1,6 MB]

Schalltechnische Untersuchung "Taubenplätzle II" [PDF: 3,5 MB]