14.05.2024

So funktioniert der Antrag auf Briefwahlunterlagen

Am 9. Juni werden in Biberach das Europaparlament, der Kreistag, der Gemeinderat und in den Ortschaften zusätzlich Ortschaftsräte gewählt. Wer am Wahltag nicht vor Ort im Wahllokal wählen kann oder möchte, hat die Möglichkeit per Briefwahl seine Stimmen abzugeben. Die Unterlagen sollten rechtzeitig beantragt werden, Postlaufzeiten sind zu beachten.

Personen, die bei den Kommunalwahlen und der Europawahl wahlberechtigt sind, erhalten dieser Tage Post: Die Wahlbenachrichtigung. Dieses Schreiben gibt unter anderem Auskunft, für welche Wahlen man wahlberechtigt ist und enthält auf der Rückseite das Antragsformular für die Briefwahl.

Wer dieses Schreiben bis Montag, 20. Mai, nicht erhalten hat und der Meinung ist, wahlberechtigt zu sein, sollte sich an das städtische Wahlamt, Telefon 07351/51-251, E-Mail F.Achberger@Biberach-Riss.de wenden.

Einfach und schnell mit QR-Code

Wer per Briefwahl wählen möchte, kann die Unterlagen am einfachsten mit dem QR-Code auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung beantragen. Bei dieser Variante sind die meisten Daten bereits hinterlegt, nur das Geburtsdatum muss noch eingegeben werden. Alternativ kann der Antrag online unter www.wahlen-bc.de gestellt werden. Die erforderlichen Angaben finden sich, mit Ausnahme des Geburtsdatums, auf der Wahlbenachrichtigung.

Den Antrag auf Briefwahl kann man mit dem Vordruck auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung auch schriftlich per Post an die angegebene Adresse schicken – dann muss der Umschlag ausreichend frankiert werden – oder selbst in den Biberacher Rathausbriefkasten stecken. Wer die Unterlagen sehr dringend benötigt, weil er am Wahltag nicht in Biberach weilt, kann sie persönlich im Rathaus, Marktplatz 7/1, 1. Stock, Zimmer 106, abholen. Hierfür muss der ausgefüllte Antrag mitgebracht werden.

Erfahrungsgemäß gehen bei der Stadtverwaltung nach Zustellung der Wahlbenachrichtigungen sehr viele Briefwahlanträge ein. Die Verantwortlichen in der Wahlstelle bitten daher um Verständnis, dass die Bearbeitungszeit einige Zeit in Anspruch nehmen wird.

Vorab Kommunalwahl-Stimmzettel

Bei den Kommunalwahlen gibt es eine Besonderheit: Allen Wahlberechtigten müssen die Stimmzettel vorab per Post nach Hause geschickt werden. In Biberach werden sie dieser Tage zugestellt. Durch die frühzeitige Zusendung soll gewährleistet werden, dass die Wahlberechtigten in Ruhe überlegen können, an wen sie ihre Stimmen vergeben möchten. Denn bei den Kommunalwahlen dürfen zum Teil sehr viele Stimmen vergeben werden, für den Biberacher Gemeinderat beispielsweise 32.

Diese Stimmzettel sind jedoch keine Briefwahlunterlagen. „Es kommt immer wieder vor, dass Wahlberechtigte sich bei uns melden, weil sie denken, dies seien die – vielleicht bereits beantragten – Briefwahlunterlagen und den Stimmzettel für die Europawahl vermissen. Beim beschriebenen Stimmzettelversand ist dieser jedoch nicht dabei. Nur die Stimmzettel für die Kommunalwahlen werden vorab allen geschickt“, teilt die Wahlstelle mit. Wer Briefwahl beantragt, erhält alle Unterlagen vorab und daher die Stimmzettel zur Kommunalwahl doppelt. „Dies lässt sich leider aufgrund gesetzlicher Vorgaben und der zeitlichen Taktung nicht vermeiden“, erklären die Wahlverantwortlichen.

Die Sendung mit Briefwahlunterlagen enthält Stimmzettel für alle Wahlen, für die man berechtigt ist, sowie für jede Wahl einen farblich passenden Stimmzettelumschlag und in der Regel zwei Wahlbriefe: einen roten für die Europawahl und einen gelben für die Kommunalwahlen.

Informationen zur Wahl