15.05.2019

Kommunalwahl: Stimmzettel werden nach Hause zugestellt

Am vergangenen Wochenende wurden jedem Wahlberechtigten per Post die Stimmzettel der Kommunalwahl (Kreistag, Gemeinderat und Ortschaftsrat) mit den zugehörigen Merkblättern nach Hause zugestellt.

Der Gesetzgeber möchte den Wahlberechtigten damit ermöglichen, die Stimmzettel zuhause auszufüllen, denn die Stimmabgabe ist durch die Möglichkeit von Kumulieren und Panaschieren kompliziert. Überdies kann so auch ein rascher Ablauf der Stimmabgabe am Wahlsonntag im Wahllokal erreicht werden. Die Stadtverwaltung weist darauf hin, dass es sich nicht um Briefwahlunterlagen handelt, wie von Wahlberechtigten immer wieder vermutet wird. Die Stimmzettel erhält jeder Wahlberechtigte automatisch, auch wenn bereits Briefwahlunterlagen beantragt wurden.

Jeder Wahlberechtigte erhält Stimmzettel für die Wahlen, für die er im Wählerverzeichnis steht. Dies bedeutet zum Beispiel, dass Stimmzettel für die Ortschaftsratswahlen nur Bürgerinnen und Bürger der jeweiligen Ortschaften erhalten.
Die Wahlvorschläge sind in Stimmzettelblöcken zusammengefasst, denen jeweils ein Merkblatt vorgeschaltet ist, in dem erläutert wird, wie viele Stimmen maximal vergeben werden dürfen und wie vielen Bewerbern Stimmen gegeben werden dürfen.

Über die Prüflochung kann festgestellt werden, ob der Stimmzettelblock komplett ist und alle zugelassenen Wahlvorschläge enthält.

Der Stimmzettel für die Europawahl wird erst im Wahllokal ausgegeben.